Artikel mit dem Tag "markenrecht"



25. Juli 2019
Amazon verliert gegen Ortlieb, Markenrechtsverletzung durch Amazon, Beeinträchtigung der herkunftshinweisenden Funktion einer Marke durch Anzeige von Amazon-Links mit Konkurrenzprodukten nach Google-Suche, Unterlassung irreführende Vewerndung einer fremden Marke
2018 · 27. September 2018
Die Begriffe "Wiesn" und "Ballermann" genießen markenrechtlichen Schutz als Wortmarken.
2018 · 13. Juli 2018
Otto's Burger darf sich weiterhin so nennen - der Versandhändler unterliegt mit seinen geltend gemachten Unterlassungsansprüchen aus Namensrecht und Markenrechten.
Archiv III · 26. Januar 2018
“Fack Ju Göhte” kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden, urteilte das Gericht der Europäische Union (EuG) in dieser Woche [Rechtssache T-69/17 (Constantin Film Produktion GmbH / Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum)]. Die Produktionsfirma des Films wollte sich den Filmtitel als Marke, genauer gesagt als Wortmarke, sichern, um diesen zu Merchandisingzwecken nutzen zu können. Das Gericht bestätigte damit eine Entscheidung des Amts der Europäischen Union für...
2017 · 13. Dezember 2017
Deutscher Schuhhersteller Birkenstock, welcher gerade in den letzten Jahren wieder enorm an Popularität gewonnen hat, zieht sich ab dem 01.01.2018 von der eCommerce Plattform und US-Verkaufsriesen Amazon.de zurück. Hintergrund dieser – möglicherweise sehr weitreichenden – Entscheidung ist der Umstand, dass Amazon zu wenig gegen Produktfälschungen unternehme, so zumindest der Vorwurf von Birkenstock. Nachdem der Verkauf über die US-Seite von Amazon bereits seit Mitte 2016 eingestellt...
2017 · 05. Dezember 2017
Das Bundespatentgericht (BPatG) sagt ja, das Gericht der Europäischen Union (EuG) urteilt nein. Zum Hintergrund: Das Bundespatentamt (BPatG) hatte bereits hatte bereits mit Beschluss vom 24.03.2013, Az. 26 W (pat) 568/12 eine Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) aufgehoben, welches die Eintragung der deutschen nationalen blau-silbernen Farbmarke mangels Unterscheidungskraft noch versagt hatte. Das BPatG führte in der genannten Entscheidung aus, dass es beim Schutz...
2017 · 02. November 2017
Vorsicht nach Markenanmeldung - Fake-Rechnungen namens des DPMA erreichen Markenanmelder! Das DPMA verlangt keine 1.300,00 bis 3.400,00 EUR.
2017 · 03. Mai 2017
Anders als es das alte Sprichwort vermuten lässt, sind Äpfel und Birnen wohl doch vergleichbar. Jedenfalls dann, wenn es um die Verwechselungsgefahr in Bezug auf die Ähnlichkeit von Marken geht. Apple hat erfolgreich vor dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) gegen die Eintragung einer Marke, welche eine Birne zeigt, Widerspruch eingelegt. Das chinesische Unternehmen Pear Technologies hatte vor drei Jahren die Silhouette einer Birne zur Markeneintragung angemeldet....
2016 · 18. Dezember 2016
Markenrecht: Es bleibt spannend, ob Nestlés Kit Kat tatsächlich so bekannt ist wie Nestlé meint.
2016 · 01. Dezember 2016
Markenrecht: Auf eBay und Co. werden Anbieter wegen Markenrechtsverletzungen und Wettbewerbsverstößen abgemahnt. Was ist zu tun?

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