16. Oktober 2017
Man liest es oft, die "ganzheitliche Rechtsberatung" von Mandanten wird auf vielen Anwaltswebsites beworben. Aber was steckt eigentlich dahinter bzw. steckt da überhaupt mehr dahinter als eine übliche Plattitüde? Bei ITMR Rechtsanwälte | Fachanwälte - Kanzlei für IT-Recht und Medienrecht steckt dahinter neben der obligatorischen juristischen Spezialisierung auf die einschlägigen Rechtsgebiete auch ein weit überobligatorisches Wissen und Verständnis für das entsprechende Themengebiet....
04. Oktober 2017
Bereits am 09. November 2016 war die Zulässigkeit von sogenannten Dashcams Gegenstand unserer Berichterstattung. Dashcams sind in einem Fahrzeug angebrachte kleine Kameras, die – je nach Modell und Einstellung – permanent oder anlassbezogen das Geschehen aufzeichnen und speichern. Erneut hat sich das Amtsgericht München mit Urteil vom 09.08.2017 - 112 OWi 300 Js 121012/17 mit der Problematik der Aufnahmen befasst. Diese Entscheidung thematisiert die strafrechtliche Beurteilung im Rahmen...
27. September 2017
Neben unserer Erfahrung als Prozessanwälte bieten wir als ITMR Rechtsanwälte auch alternative Konfliktbeilegungen an, so etwa die Durchführung oder die Beratung und Begleitung in einem sog. Mediationsverfahren. Dieses basiert unter anderem auf dem bekannten und bewährten Harvard-Konzept, dem sachbezogenen Verhandeln. Die Mediation weist durch ihre zukunftsorientierte Konfliktlösungssuche nebst Kreativ-Lösungsmöglichkeiten durch die Parteien eine große Innovationskraft auf. Nutzen Sie...
22. September 2017
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 21.09.2017 die sogenannte "Vorschaubilder III" Entscheidung verkündet - BGH I ZR 11/16-. Im Wesentlichen ging es hierbei um die spannende Frage, ob ein Suchmaschinenbetreiber für die Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Fotos in seiner Bildersuche haftet. Das amerikanische Unternehmen Perfect 10 hatte den Anbieter AOL u.a. auf Unterlassung verklagt. Perfect 10 ist Rechteinhaber von Fotos, welche das Unternehmen seinen Kunden in einem...
04. September 2017
Fake-Abmahnungen sehen täuschend echt aus und häufen sich. Wenden Sie sich an uns - wir helfen fachanwaltlich!
30. August 2017
Zumindest während der Arbeitszeit. Dies entschied das Arbeitsgericht (ArbG) Köln mit (noch nicht veröffentlichtem) Urteil vom 28.08.2017 – 20 Ca 7940/16. Geklagt hatte ein Arbeitnehmer, der während seiner Arbeitszeit für ca. 30 Sekunden auf seinem dienstlichen Computer ein Fußballspiel schaute. Der Arbeitgeber sah in diesem Verhalten einen Verstoß gegen die arbeitsrechtlichen Pflichten seines Mitarbeiters und erteilte diesem eine Abmahnung. Hiergegen wehrte sich der Arbeitnehmer und...
23. August 2017
Der bloße Hinweis auf die Plattform genügt nicht. Dies bestätigte nun das Oberlandesgericht (OLG Hamm) in einem Hinweisbeschluss vom 03.08.2017, Az.: 4 U 50/17. Das bloße Mitteilen der URL zum EU Online-Portal zur außergerichtlichen Streitbeilegung genüge nicht, weil dies gegen die europäische ODR-Verordnung verstoße. Das OLG bestätigte damit ein in einem einstweiligen Verfügungsverfahren ergangenes Urteil des LG (Landgerichts) Bochum. Die bloße textliche Wiedergabe der...
16. August 2017
Vor dem Landgericht (LG) Trier stritten Parteien über die Erstattung von außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung, die wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen die Anbieterkennzeichnungspflicht beziehungsweise Impressumspflicht ausgesprochen wurde. Nach § 5 Telemediengesetz (TMG) haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien einzeln dort benannte Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar...
09. August 2017
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat es der Telekom Deutschland GmbH untersagt, eine umstrittene Klausel in ihre Endkundenverträge einzubeziehen - OLG Köln -6 U 182/16 - Urteil vom 02.06.2017. Bisher konnten Kunden bei Abschluss eines Telefon- oder Internetvertrags über das Internet auf der Webseite der Telekom Deutschland GmbH per Klick einwilligen, dass ihre Vertragsdaten zur "individuellen Kundenberatung" bis zum Ende des auf die Kündigung folgenden Kalenderjahres genutzt werden....
03. August 2017
Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg setzte sich mit Urteil vom 22.06.2017 – 9 U 19/17 (unter anderem) mit der Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Online-Apotheke auseinander. Kläger ist der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv). Die Beklagte ist Inhaberin einer Apotheke, die auch Online ihre Ware zum Verkauf anbietet. Neben einer, aus Sicher des vzbv, fehlerhaften Belehrung im Rahmen einer...

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