Artikel mit dem Tag "persönlichkeitsrecht"



2018 · 05. September 2018
Medienrecht: Facebook darf einen Account wegen Hate-Speech und Hass-Postings sperren.
2018 · 22. August 2018
Werberecht: Satirische Werbung mit Fotos ohne Einwilligung oder Lizenz kann von Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt sein.
2018 · 22. Februar 2018
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich erneut mit der bekannten Bewertungsplattform Jameda zu beschäftigen. Auf der Plattform haben Nutzer die Möglichkeit Ärzte zu bewerten. Bereits im Jahr 2014 hatte sich der BGH mit der Verwendung von Daten durch Jameda beschäftigt (BGH VI ZR 358/13). Seinerzeit gewann Jameda und musste dem Löschbegehren eines klagenden Arztes nicht nachgeben. Diesmal unterlag Jameda. Der BGH entschied mit Urteil vom 20.02.2018, dass Jameda das Profil der klagenden...
2017 · 09. August 2017
Keine Werbeanrufe bei ehemaligen Telekomkunden.
2017 · 31. Mai 2017
Facebook: Das Kammergericht entschied zum Nachteil von Eltern eines verstorbenen Kindes. Diese sollen keinen Zugriff auf das Facebook-Konto und die Chats des Kindes erhalten - Revision zugelassen.
2017 · 26. Mai 2017
Das Amtsgericht (AG) München entschied mit rechtskräftigem Urteil vom 23.09.2016 zu dem Aktenzeichen 142 C 12436/16, dass ein Verkäufer auf der Internetplattform ebay.de einen vertraglichen Anspruch gegenüber einen Käufer auf wahrheitsgemäße Bewertung hat. Das Gericht fast in seiner Pressemitteilung den Sachverhalt wie folgt zusammen: „Der Kläger aus 58809 Neuenrade bot auf der Ebay-Plattform unter seinem Verkäufernamen einen „Burmester 808 MK 3 Vollausstattung im Best/NeuZustand,...
Archiv II · 12. April 2017
Auch Google kann für Bilder im Internet haftbar gemacht werden - Revision zugelassen.
2017 · 05. April 2017
Google: Keine Einblendung eines Suchtreffers bei Eingabe der Kombination des Firmennamens und Betrugsverdachts.
2017 · 25. Januar 2017
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln entschied mit Urteil vom 05.01.2017 - I-15 U 121/16, dass einer Ärztin (Klägerin) gegen die Betreiberin des Online-Ärzteportals Jameda (Beklagte) u.a. kein Anspruch auf Löschung ihrer personenbezogenen Daten zustehe. Die Klägerin machte damit erfolglos einen datenschutzrechtlichen Löschungsanspruch gemäß § 1004 analog, § 823 Absatz 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) in Verbindung mit § 35 Absatz 2 Satz 2 Nr. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) geltend....
2016 · 21. Dezember 2016
Die Vorratsdatenspeicherung wird nicht rechtskonform umgesetzt. Vielmehr unterliegt eine solche Speicherung sehr strengen Regeln.

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