Artikel mit dem Tag "GewerblicherRechtsschutz"



12. Juni 2019
LG Düsseldorf bestätgigt europaweites Verkaufsverbot für Plagiate eines Hyaluron-Pen.
12. April 2019
Die Bezirksregierung Düsseldorf äußert sich zur Einordnung von apparativer Kosemtik: der IRI Hyaluron-Pen ist kein Medizinprodukt, Abgrenzung apparative Kosmetik zu Medizinprodukten, Medizinprodukte-Verordnung (EU) 2017/745 (MDR)
27. März 2019
Gewerblicher Rechtsschutz: OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.03.2019, Az. I-20 W 7/19- Werbung mit Patent Pending ist keine Irreführung im Sinne des UWG.
08. März 2019
Gewerblicher Rechtsschutz: Sportbekleidung darf als "olympiaverdächtig" und "olympiareif" bezeichnet werden.
23. Januar 2019
Wettbewerbsrecht und Werberecht: Medikamente dürfen von Apotheke auf Amazon verkauft werden.
2018 · 22. August 2018
Werberecht: Satirische Werbung mit Fotos ohne Einwilligung oder Lizenz kann von Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt sein.
2018 · 14. August 2018
Es drohen neue Abmahnungen im eCommerce für Online-Shops und Hersteller von Elektro- oder Elektronikgeräten.
Archiv III · 28. Juni 2018
Worum geht es? Seit es Plattformen wie Instagram, Snapchat & Co. gibt ist das Thema Werbung des Öfteren Gegenstand gerichtlicher Verfahren gewesen. Nutzer/innen dieser Plattformen, die über die Zeit einige tausende Follower angesammelt haben, zeigen ihr alltägliches Leben. Dabei spielen auch oft Markenprodukte eine Rolle, die diese entweder von den Unternehmen kostenlos zur Verfügung gestellt bekommen haben oder sogar dafür bezahlt werden, dass sie die Produkte über ihre...
2018 · 11. Mai 2018
Datenschutz: Keine Abmahnwelle wegen der Datenschutzgrundverordnung DSGVO. Warum erklären wir hier.
2017 · 05. Dezember 2017
Das Bundespatentgericht (BPatG) sagt ja, das Gericht der Europäischen Union (EuG) urteilt nein. Zum Hintergrund: Das Bundespatentamt (BPatG) hatte bereits hatte bereits mit Beschluss vom 24.03.2013, Az. 26 W (pat) 568/12 eine Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) aufgehoben, welches die Eintragung der deutschen nationalen blau-silbernen Farbmarke mangels Unterscheidungskraft noch versagt hatte. Das BPatG führte in der genannten Entscheidung aus, dass es beim Schutz...

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